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Anpassung

Nach § 16 BetrAVG hat der Arbeitgeber alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Leistungen (Renten) zu prüfen. Dies gilt nicht für Kapitalleistungen. Bei der Durchführung über eine Direktversicherung oder eine Pensionskasse entfällt die Anpassungsprüfungspflicht, wenn sich der Arbeitgeber dazu verpflichtet, die laufenden Leistungen um jährlich mindestens 1 % anzupassen oder wenn ab Rentenbeginn sämtliche auf den Rentenbestand entfallenden Überschussanteile zur Erhöhung der laufenden Leistungen verwendet werden und zur Berechnung der garantierten Leistungen der nach § 65 Abs. 1 Nr. 1a VAG in Verbindung mit der Deckungsrückstellungsverordnung festgesetzte Höchstzinssatz nicht überschritten wird oder wenn eine Beitragszusage mit Mindestleistung erteilt wurde.